Peter Meiwald, MdB

Sprecher für Umweltpolitik

Peters

Parlaments Postille

vom 22.6.2015

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, liebe GRÜNE,

ich freue mich sehr darauf, möglichst viele von euch im Rahmen meiner Sommertour kreuz und quer durch den Nordwesten wieder zu sehen. Die einzelnen Veranstaltungen in der Zeit vom 06.07.-12.07. findet ihr bei den Terminen und auf dem beiliegenden Flyer, der gerne auch weitergegeben, ausgedruckt und ausgelegt/ausgehängt werden darf.

Dieses Jahr läuft in Europa die Frist ab, in der die Wasserrahmen-Richtlinie umgesetzt sein muss. Deshalb widme ich mich bei meiner sommerlichen Tour dem Thema Wasser in vielen seiner Facetten. Unser wichtigstes Lebensmittel, das Wasser, ist auch bei uns mehr und mehr bedroht. Nitrate aus Überdüngung, Antibiotika aus Toiletten und Ställen, Quecksilber aus Kohlekraftwerken – und nun – wenn der Gesetzentwurf der GroKo Gesetz wird – auch noch Frackfluide und Lagerstättenwasser aus der Fracking-unterstützten Öl- und Gasförderung.

Und dabei räumt selbst Umweltministerin Barbara Hendricks ein, dass Fracking garantiert nicht die Antwort auf unsere Energiefragen der Zukunft ist. Für die Klimakrise sowieso nicht!

Ich wünsche Ihnen und Dir wieder viel Spaß und vielleicht auch manche Erkenntnis beim Lesen,

Ich wünsche Ihnen und Dir ein erkenntnisreiches Lesen,

Ihr und Dein Peter Meiwald

Schwarz-Rot für Frackingverbot unter Vorbehalt

Es ist ein Stück aus dem Tollhaus und wäre eigentlich amüsant, wenn nicht unabwägbare Risiken für Umwelt, Gesundheit und Erdbebensicherheit auf dem Spiel stünden.

Mehr Dazu

Wie immer mitten in der Demo

Keine ÖPP-Projekte in Niedersachsen

Ja, ist es denn zu glauben? Die agile Lobbytätigkeit der Bauindustrie scheint sich auszuzahlen, denn Verkehrsminister Dobrindt und Finanzminister Schäuble planen, die E233 im Emsland über eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) finanzieren zu wollen. Dazu mehr

Wahlfreiheit beim Geburtsort behalten

Stell dir vor, Dein Kind kommt und keine Hebamme ist da! Die aktuellen Probleme der Geburtshilfe in Deutschland sind nach wie vor nicht gelöst. Wie in jedem Jahr am 05.05., dem internationalen Hebammentag, wird dieser Missstand mehr als deutlich. Mehr Hebammen

Freiwillige nach Berlin

Freiwillige und Mitarbeiter der Diakonie und ich auf dem Dach des hohen Hauses

48 Freiwillige und Mitarbeiter der Diakonie Oldenburg sind auf meine Einladung hin nach Berlin gefahren. Gleich den ersten Termin hatten meine Gäste im Bundestag mit einem Besuch des Plenarsaals und einem anschließenden Treffen mit mir. Mehr Freiwillige

VW = Vegan Warrior

Wenn es nicht so traurig wäre, wäre die Geschichte richtig lustig: Niedersachsens Weltkonzern Volkswagen (VW) wirbt in seinem Freizeit- und PR-Park Autostadt für seine zehn Restaurants, in denen täglich tausende Mitarbeiter_innen und Besucher_innen speisen, unter dem Motto „vital, vegetarisch, vegan“ für gesunde Ernährung. So weit so gut und so normal. Doch was macht das Landvolk Niedersachsen daraus? Es fühlt sich derartig diskriminiert, dass Landvolk Präsident Werner Hilse zum Boykott der Produkte des Autobauers aufruft. Mehr VeganerInnen

Das Land wird knapp

Der KV Husum (in Schleswig-Holstein) hatte mich im Internationalen Jahr des Bodens eingeladen, um sich mit mir über Umweltpolitik, vor allem aber den Umgang mit dem knappen Gut „Boden“ auszutauschen. Mehr Land

Einmalige Nordsee

Hans-Ulrich Rösner und ich mit weitem Blick ins Wattenmeer [Foto: Jannes Fröhlich/WWF]

Ich mag die Landschaft Schleswig-Holsteins ja sehr und am Meer bin ich immer sehr gerne und so oft es geht. Deswegen habe ich die Einladung des WWF-Wattenmeerbüros in Husum gerne angenommen. WattenMehr

Kulturhistorische Wasserwege erhalten

Die Wasserreviere in Deutschland zählen zu den schönsten der Welt. Trotz sprudelnder Einnahmen schafft es die Bundesregierung jedoch nicht, ausreichend Finanzmittel bereit zu stellen um unsere kulturhistorisch bedeutenden Wasserwege instand zu halten. Dazu mehr

Gabriele Groneberg, Egon Buß und Ich bei der Unterzeichnung der Eberswalder Erklärung

Elektrogesetz – Koalition halbherzig

Das neue Elektrogesetz befindet sich derzeit im parlamentarischen Verfahren und die Regierung scheint weiter an ihrer halbherzigen Umsetzung der europäischen Vorgaben festzuhalten. 

Dazu mehr

Fachgespräch Biokunststoffe

Bis zu einer Million Meeresvögel und bis zu hunderttausend Meeressäuger sterben schätzungsweise jedes Jahr an den Folgen der Vermüllung unserer Meere. Mehr dazu

v. l. n. r.: Peter Brunk (Geschäftsführer BIOTECH GmbH), Indra Enterlein (Umweltreferentin des NABU Deutschland), Michael Carus (Gründer und Geschäftsführer des nova-Instituts), Dr. Anton Hofreiter, MdB (Fraktionsvorsitzender B`90/DIE GRÜNEN im Bundestag), moi.

Erdgastour durch Niedersachsen

Meine liebe Kollegin Dr. Julia Verlinden, MdB und ich sind am 28. und 29. Mai durch das westliche Niedersachsen getourt, von den Erdgasfeldern rund um Rotenburg/Wümme bis zu den Kavernenfeldern in Friesland. Dazu mehr

Besichtigung der Verpresstelle in Söhlingen, v.l.n.r.: Volker Bajus (MdL), Hr. Kaliner (ExxonMobile), ich, Hr. Kröger (ExxonMobile), Dr. Julia Verlinden (MdB)

Gemeinsam für mehr Mehrweg

Mit der Deutsche Umwelthilfe (DUH) kämpfen wir Grüne im Bundestag gegen den Trend zur Einweg-Flasche und Dose. Gemeinsam mit Toni Hofreiter und Oliver Krischer informierte ich mich heute vor dem Deutschen Bundestag über die aktuellen Kampagnen der DUH. Mehr Weg

Gute Gespräche zu mehr Umweltschutz mit Jürgen Resch (DUH) und meinen Grünen Kollegen Toni Hofreiter und Oliver Krischer

Nachhaltige Entwicklungsziele

Zum Post 2015-Prozess und zu den internationalen nachhaltigen Entwicklungszielen hatten wir in der letzten Woche eine spannende Anhörung mit Vertretern der Umwelt- und Entwicklungsverbände im Parlamentarischen Beirat für Nachhaltige Entwicklung. Mehr dazu

Küstenautobahn braucht kein Mensch

Geht’s nach Olaf Lies, Niedersachsens Wirtschaftsminister, geht es wieder einmal mit der Küstenautobahn endlich los, denn Lies hat das sogenannte Planfeststellungsverfahren* in Gang gesetzt. Mehr dagegen

In der offenen Geestlandschaft gegen die geplante Küstenautobahn demonstrieren.

Wertstoffgesetz völlig daneben

Nach einem Jahr der Ankündigungen haben die Koalitions-Fraktionen jetzt endlich ein paar Eckpunkte für ein Wertstoffgesetz vorgelegt. Doch diese bleiben meilenweit hinter ihren eigenen Vorschlägen aus dem letzten Jahr und erst recht hinter den von uns Grünen vorgelegten Anforderungen an ein ökologisch orientiertes Wertstoffgesetz, die wir bereits im Oktober 2014 vorgelegt hatten, zurück. Weniger ist mehr

Papst prangert Wegwerfgesellschaft an

In der Umwelt-Enzyklika solidarisiert sich Papst Franziskus mit der Umweltbewegung. Er benennt in erfreulicher Deutlichkeit die Problematik der Luftverschmutzung als Ursache von Millionen unnatürlicher Tode. Mehr dazu

Termine

23.06.2015          Oldenburg: Eröffnung Forschungsbau NeSSy

23.06.2015          Oldenburg: Besuch Forschungsinstitut Next Energy mit Gabriele Heinen-Kljajic

23.06.2015          Oldenburg: Einsegnung Kolping Jugendwohnen

23.06.2015          Oldenburg: Besuch Ratsfraktion

23.06.2015          Edewecht: Windstrom aus Edewecht - Chance oder Stillstand?

24.06.2015          Osnabrück: Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU): Einweihung Neubau der DBU Naturerbe GmbH

24.06.2015          Oldenburg: Jubiläum IHK-Exportleiterkreis

24.06.2015          Oldenburg: Nordwestradio - LIVESENDUNG – Flüchtlingspolitik

25.06.2015          Elsfleth: MU Nds. Symposium zu Mikroplastik

25.06.2015          Oldenburg: Veranstaltung mit Simone Peter zum Grexit

26.06.2015          Oldenburg: Integrationspolitisches Frühstück mit Simone Peter

26.06.2015          Magdeburg: Elbekonferenz

28.06.2015          Oldenburg: Demokratiefest

29.06.-03.07.2015            Sitzungswoche Berlin

01.07.2015          Berlin: Gespräch mit Minister Müller (BMZ) über das Gipfeljahr 2015

04.07.2015          Cloppenburg: BeZiKo Weser-Ems Agrarwende-Bilanz-Konferenz mit Landwirtschaftsminister Christian Meyer

05.07.2015          Westerstede: Muskeln für Muskeln - Benefiz-Fahrradrennen

06.07.2015          Peters Sommertour: Wasserstadt Nordhorn

07.07.2015          Peters Sommertour: Paddeln auf der Hunte im Landkreis Oldenburg

08.07.2015          Peters Sommertour: Radeln auf dem Emsdeich von Weener nach Leer und zurück

08.07.2015          Peters Sommertour: Rastede-Nethen Wasserspaziergang        

08.07.2015          Peters Sommertour: Flüchtlinge willkommen heißen in Oldenburg, Gespräch mit Katrin Göring-Eckardt

09.07.2015          Peters Sommertour: Besuch Rügenwalder mit Katrin Göring-Eckardt

09.07.2015          Westerstede: Diskussion im Bundeswehrkrankenhaus zum Sterbehilfegesetz

10.07.2015          Peters Sommertour: Kutterfahrt ab Bensersiel

Peters Sommertour: Hafen Bensersiel „Aktion gegen Plastikmüll“

Peters Sommertour: Sommerfest auf Grillplatz in Esens-Stedesdorf

11.07.2015          Oldenburg: 10jähriges Jubiläum Integration e.V.

12.07.2015          Peters Sommertour: Big Jump Challenge in Brake

Peter Meiwald, MdB

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